Straßburg / Region.
Die Wennigser Europaabgeordnete Gesine Meißner hat mit "Norddeutschland" nicht nur einen riesigen Wahlkreis, den sie für ihre Partei, die FDP vertritt. Sie hat auch nicht immer ganz einfache Themen zu bearbeiten. So wie seit Mai 2016 das Thema "Anerkennung beruflicher Qualifikationen in der Binnenschifffahrt". Gesine Meißner ist Berichterstatterin zu diesem Komplex, der eine Vereinheitlichung von Regularien vorsieht. Die Initiative zielt darauf ab, die Mobilität der Arbeitskräfte in der Binnenschifffahrt zu erleichtern, indem sichergestellt wird, dass Qualifikationen von Fachkräften unionsweit anerkannt werden.
Am Montagabend stellte Meißner die finale Gesetzesvorlage dem Europäischen Parlament vor - und unsere Redaktion war live dabei in Straßburg. Die endgültige Abstimmung erfolgt am Dienstagnachmittag, dann ist die mühselige, kleinteilige und oft wenig von der Öffentlichkeit beachtete Arbeit von gut zweieinhalb Jahren erledigt. Viel Lob bekam die 65-Jährige für ihren Bericht fraktionsübergreifend. Die zuständige EU-Kommissarin Violeta Bulc aus Slowenien: "Ich bedanke mich ganz persönlich bei Gesine Meissner für die Arbeit an diesem Kompromiss." Auch Vertreter von EVP, PPE, ECR und S&D lobten die Wennigserin. "Ich danke Gesine für diesen Bericht. Es ist ein Erfolg für die Binnenschiffahrt, denn es gab bisher keine Standards", erklärte eine Sprecherin der PPE. Maria Grapini (S&D) dankte Meissner ebenfalls: "Ich wohne an der Donau und kenne die Probleme von meinen Freunden und Nachbarn. Es geht hier um Probleme bei der Arbeit miteinander, aber auch um die Gleichstellung von Mann und Frau." Stanislav Polcak von der PPE: "Das war ein umfangreiches Thema und ich danke Gesine Meissner, dass sie es dennoch so angenommen hat. Die Binnenschifffahrt ist eine Branche, die wir für junge Leute wieder attraktiv machen müssen, zum Beispiel durch die Digitalisierung."
In der Debatte am Montagabend durfte Gesine Meißner gerade einmal sechs Minuten zu der von ihr bearbeiteten Vorlage sprechen. Am Dienstag zwischen 12.30 und 14.30 Uhr wird das Thema zur Abstimmung aufgerufen. In der abschließenden Vorberatung des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr votierten 35 Mitglieder dafür, vier dagegen und zwei enthielten sich - das dürfte auch am Dienstag eine breite Mehrheit im Parlament sichern. Die Kommission hat ab dann zwei Jahre Zeit, um Vorgaben und Richtlinien zu gestalten. Die Mitgliedsstaaten müssen binnen vier Jahren die Beschlüsse in nationales Recht umwandeln.