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AfD-Klage gegen Zechensaal abgesagt

Wennigsen / Barsinghausen.

Der für morgen angesetzte Termin zur mündlichen Verhandlung am Amtsgericht Wennigsen im Eilverfahren wegen einer geplanter AfD-Veranstaltung mit Björn Höcke im Zechensaal in Barsinghausen wurde aufgehoben. Die Aufhebung erfolgte im Hinblick auf das Versammlungsverbot der niedersächsischen Landesregierung vom 16. März auf der Grundlage von § 28 IfSG bis zum 18. April, womit die für den 15. April geplante Veranstaltung nicht mehr durchführbar ist.